DIE LINKE

Liebe Borkwalderinnen und Borkwalder, liebe Gäste unserer Waldgemeinde!

DIE LINKE in Borkwalde informiert Sie auf BB:-) regelmäßig über die Arbeit unserer Basisorganisation und über die Aktivitäten unserer „Abgeordneten“ in der Gemeindevertretung.

Mit einem Klick finden Sie hier

Früher führte die Fraktion den Namen „LINKE OFFENE LISTE“. Auch diese Artikel finden Sie mit einem Klick:

Unsere Zusammenkünfte sind öffentlich, und Sie sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen und sich einzumischen. Die Termine und die Orte finden Sie rechtzeitig auf BB:-).

Nehmen Sie Kontakt mit uns auf!

Die Mitglieder der Faktion DIE LINKE:

In unserer Präsenz hier sollen Sie auch auf die Diskussionsprozesse in der Partei DIE LINKE aufmerksam gemacht werden, soweit sie im Bezug zu unserem Ort stehen. Dazu werden Sie Links finden, mit Hilfe derer Sie die Diskussionen nachvollziehen können. Nicht zuletzt mit der (versteckten) Aufforderung, sich einzumischen.

Unser Informations- und Diskussionsangebot ist um so lebendiger, je mehr Sie mitwirken. Sie können uns Ihre Kritiken, Ideen und Anregungen vortragen, indem Sie zu uns per Email Kontakt aufnehmen oder uns direkt persönlich ansprechen. Wir sagen Ihnen zu: Ihre Anliegen sind bei uns in guten Händen. Sie erhalten in jedem Falle Antworten, wir kümmern uns um ihre Sorgen. Dabei sind das Wahlprogramm, das wir Ihnen zu den Kommunalwahlen Brandenburg 2014 vorgelegt hatten, und der soziale Anspruch DER LINKEN der Maßstab.

Dr. sc. Lothar Schröter

Vorsitzender der Basisorganisation DER LINKEN in Borkwalde und der Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung Borkwalde

Wir verzichten auf eine eigene Webseite der Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung Borkwalde, weil uns die Zusammenführung aller Informationen, die wir und andere Ihnen vermitteln können, auf EINER Seite wie BB:-) günstiger erscheint.

Wahlprogramm der Partei DIE LINKE in Borkwalde für die Kommunalwahlen 2014

„100 Prozent sozial, auch kommunal“, das ist unser Leitgedanke für die Herausforderungen der nächsten Jahre in unserer Heimatgemeinde Borkwalde.

Ob es den Menschen gut geht oder nicht, das zeigt sich am ehesten dort, wo sie leben: In unseren Städten und Dörfern. Und wie es ihnen geht, wird nicht nur in Berlin – „ganz oben“ – entschieden. Die Jahre seit der letzten Kommunalwahl 2008 haben bewiesen: Es liegt auch bei uns. Es liegt bei Ihnen. Und bei der von Ihnen zu wählenden Gemeindevertretung.

Borkwalde ist eine lebens- und liebenswerte Gemeinde. Ihre Attraktivität bedeutet große Chancen, die aber noch mehr genutzt werden müssen. DIE LINKE steht für ein Borkwalde, das von seinen Einwohnern gestaltet wird. Die umfassende Einbeziehung und Mitbestimmung aller Menschen, die hier leben, in alle wichtigen Entscheidungen, ist Grundlage unserer Politik. Zusammen stellen wir Weichen, damit

  • es sozial und gerecht zugeht in unserer Waldgemeinde;
  • es vorangeht und Entwicklung zu sehen ist in unserem Borkwalde;
  • Gemeinschaftssinn gefördert wird;
  • niemand finanziell überfordert wird;
  • wir unseren Kindern, unseren Rentnerinnen und Rentnern, allen Bürgerinnen und Bürgern von Borkwalde, unserer Feuerwehr, unseren Vereinen und Interessengemeinschaften mit unseren Mitteln der Gemeinde etwas bieten können.

Am 25. Mai 2014 ist es so weit. Es sind Kommunalwahlen. Sie bestimmen, wie unsere Gemeindevertretung bis 2019 zusammengesetzt sein wird. Und Sie bahnen damit wichtigen Entscheidungen den Weg, die so oder so ausfallen könnten. Entscheidungen

  • welche Entwicklungskonzeption Borkwalde bekommt;
  • was wir mit unserer Jugend und für sie erreichen können;
  • wie wir die Spielplatzsituation für unsere Kleinsten verbessern können;
  • wie es nach dem kommenden Flächennutzungsplan mit dem Bauen in Borkwalde weitergehen könnte;
  • was mit dem Straßennetz wird und zu welchen Kosten für die Bürgerinnen und Bürger bzw. die Gemeinde;
  • ob wir ein Gemeindehaus bekommen, um das herum sich auch Dienstleistungen und Einkaufsmöglichkeiten gruppieren könnten;
  • ob wir Handel und Gewerbe ansiedeln können;
  • wie wir das Leben unserer älteren Bürgerinnen und Bürger gestalten können.

DIE LINKE in Borkwalde stellt sich diesen Entscheidungen. Sie tritt am 25. Mai 2014 zum zweiten Mal mit einer offenen Liste zur Wahl der Gemeindevertretung an. Wir wollen erneut den Nachweis antreten, dass DIE LINKE in Borkwalde für eine soziale und gerechte Kommunalpolitik streitet.

Worauf haben wir uns in der Wahlperiode 2008 bis 2014 konzentriert?

Im Wahlprogramm 2008 hatten wir Ihnen versprochen: Offenheit und Transparenz bilden für uns die Grundlage unseres Handelns. Wir haben Wort gehalten. Alle Sitzungen unserer Gemeindefraktion waren grundsätzlich öffentlich. Viele kluge Gedanken von Ihnen sind in unsere Tätigkeit eingeflossen. Regelmäßig haben wir darüber im Internet berichtet. Wir haben darauf gedrungen, dass die Dokumente der Gemeindevertretung im Internet veröffentlicht werden. Dass Beschlussvorlagen nun im Netz stehen, ist auch unserem Drängen zuzuschreiben.

Im Wahlprogramm 2008 hatten wir Ihnen versprochen: Wir wollen einen Flächennutzungsplan, damit Grundlagen für weiteres Bauen in geschaffen wird. Wir waren es, die ihn angeschoben haben. Der Vorentwurf ist inzwischen im Amt Brück zur Einsichtnahme für alle ausgelegt.

Im Wahlprogramm 2008 hatten wir Ihnen versprochen: Wir wollen verkehrssichere Straßen. Aber keinen überteuerten Straßenneubau gegen den Willen der Anlieger. Wir haben Wort gehalten, und mit uns wird es künftig nur eine Straßenentwicklungskonzeption geben, die von den Bürgerinnen und Bürgern auch gewollt ist.

Im Wahlprogramm 2008 hatten wir Ihnen versprochen: Wir wollen Ordnung und Sicherheit im Ort. Gerade auf unseren Einsatz ist es zurückzuführen, dass mehrmals ein freiwilliger Tag des Frühjahrsputzes durchgeführt wurde.

Im Wahlprogramm 2008 hatten wir Ihnen versprochen: Wir wollen die Gebühren für die Abwasserentsorgung auf den Prüfstand stellen. Das ist geschehen: Die Kalkulationen wurden transparent gemacht, die Kosten wurden genauer auf die Entsorgungsarten verteilt.

Im Wahlprogramm 2008 hatten wir Ihnen versprochen: Wir treten ohne Wenn und Aber für die Schließung des Truppenübungsplatzes Lehnin ein. Dabei bleibt es, auch wenn es ein langer Weg ist und die bisherigen Erfolge sehr bescheiden sind (u.a. Veröffentlichung der Lärmbelästigung durch die Schießzeiten). Mit unserer Position zum Truppenübungsplatz machen wir deutlich: Wir sind gegen die dort stattfindende Vorbereitung der Soldaten auf Kriegseinsätze weltweit. DIE LINKE ist eine konsequente Antikriegspartei!

Was wollen wir bis 2019 erreichen?

DIE LINKE in Borkwalde tritt für ein umsetzbares Entwicklungskonzept Borkwalde 2020 ein, das gemeinsam von der Gemeindevertretung und den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet wird. Alle, die es wünschen, können daran mitwirken. Wir wollen zusammen Sorge für die Zukunft unseres Ortes tragen. Hauptaspekt bleibt eine besonnene, dem Charakter unserer Waldgemeinde entsprechende Siedlungsentwicklung mit hohem Wohn- und Erholungswert. Der fertigzustellende Flächennutzungsplan hat diesem Ziel zu entsprechen. Nach wie vor ist darauf aufbauend die Aufhebung der Zersplitterung von Innen- und Außenbereich im Alt-Teil von Borkwalde zu lösen. Auch wollen Möglichkeiten des altersgerechten Wohnens erschließen.

DIE LINKE in Borkwalde setzt sich für die schnelle Herstellung des geplanten Kleinkinderspielplatzes ein. Borkwalde ist ein kinderreicher Ort. Während für die größeren Kinder der Bolzplatz zur Verfügung steht, haben die Kleinen keine ausreichenden Spielmöglichkeiten. Es muss eines der ersten Vorhaben der neuen Gemeindevertretung sein, durch die Bereitstellung eines geeigneten Grundstückes und der dafür erforderlichen finanziellen Mittel die Herstellung des Spielplatzes umgehend zu verwirklichen.

DIE LINKE in Borkwalde strebt eine stärkere öffentliche Vorstellung und Vermarktung unserer Gemeinde an. Dazu wollen wir die unterschiedlichsten Wege nutzen. Borkwalde wird wieder aktiver Partner im Fremdenverkehrsverband sein und sich an regionalen und überregionalen Veranstaltungen und Aktionen beteiligen. Informationen zur Geschichte, zu möglichen Ansiedlungen, öffentlichen Angeboten und zu Höhepunkten des Gemeindelebens sollen durch Flyer und ähnliche Materialien sowie im Internet zur Verfügung gestellt werden. Dafür soll eine enge Zusammenarbeit mit den örtlichen Unternehmen und Vereinen aufgebaut werden.

DIE LINKE in Borkwalde verficht weiter das Projekt „Borkwalde Mitte“. Wir setzen uns unverändert dafür ein, eine Einrichtung zu schaffen, unter deren Dach Waren des täglichen Bedarfs sowie Dienstleistungen angeboten, aber auch Räume für das kulturelle und gesellschaftliche Leben des Ortes zur Verfügung stehen werden. Die durchgeführte Haushaltsumfrage, die das unterstützt, war dafür der erste Schritt.

DIE LINKE in Borkwalde setzt sich für die Erarbeitung und Umsetzung eines Straßenentwicklungskonzeptes ein, das nicht nur punktuell den Bau einzelner Straßen festlegt, sondern das gesamte Straßennetz des Ortes analysiert und notwendige Maßnahmen sowohl für den Bau als auch die Instandhaltung enthält. Für uns gilt auch in Zukunft: Keine Straßenbaumaßnahme ohne vorherige Erörterung mit den betroffenen Anliegern und deren mehrheitliche Zustimmung. Auch unter dem Aspekt knapper Kassen müssen Möglichkeiten und Wege gefunden werden, die Straßen in einem absehbaren Zeitraum auf einen verkehrssicheren Zustand zu bringen. Dazu gehört ergänzend eine den Anforderungen entsprechende Straßenbeleuchtung.

DIE LINKE in Borkwalde setzt sich für eine weitere Demokratisierung und stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Entscheidungsfindung der Gemeindevertretung ein. Grundlage dafür ist eine breite Information und der unkomplizierte Zugang zu den entsprechenden öffentlichen Dokumenten. Wir wollen erreichen, dass durch das Amt Brück ein Bürgerinformationssystem im Internet geschaffen wird, das den Zugriff auf alle öffentlichen Dokumente der Gemeinde und des Amtes erlaubt. Eine entsprechende Initiative wird in der Gemeindevertretung und im Amtsausschuss gestartet. Wir setzen uns dafür ein, die Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger in Borkwalde durch die Schaffung eines Bürgerhaushaltes zu erhöhen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen ein Mitspracherecht bei der Planung und Prioritätensetzung von Investitionen im Ort erhalten. Auch ein jährlich stattfindender Bürgertag soll wieder zu einer festen Einrichtung in Borkwalde werden.

DIE LINKE in Borkwalde setzt sich für die Förderung der Jugend-, Senioren- und Kulturarbeit ein.

Der Jugendraum und die Bibliothek sollen erhalten und in der Schaffung ihrer Angebote unterstützt werden. Die Stelle des Streetworkers, des Jugendraumleiters und das Familienzentrum sollen in der kommenden Wahlperiode ebenso abgesichert werden wie die weitere Förderung der Arbeit von Vereinen und Interessengruppen. Wir wollen, dass unser jährliches Sommerfest auf einer gesicherten finanziellen Basis steht, damit es ein Höhepunkt im gesellschaftlichen Leben unseres Ortes bleibt. Demokratische Teilhabe bedeutet aber nicht nur finanzielle Absicherung. Wenn es gewünscht wird, unterstützt DIE LINKE in Borkwalde die Bildung und die Arbeit eines Jugend- und eines Seniorenbeirates.

DIE LINKE in Borkwalde setzt sich für eine gute und zielorientierte Zusammenarbeit mit dem Amt Brück und eine engere Kooperation mit den Nachbargemeinden, insbesondere mit Borkheide, ein. Mit Blick auf das in Aussicht genommene Turnhallenprojekt in Borkheide und auf die Schaffung einer möglichen kulturellen Begegnungsstätte („Borkwalde Mitte“) in unserem Ort, aber auch darüber hinaus sehen wir Ansätze für eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit. Dafür sollen entsprechende Formen gefunden werden.

DIE LINKE in Borkwalde ist konsequent gegen die Aufstellung von Windrädern in unserer Natur. Solche würden nicht nur das Landschaftsbild beeinträchtigen, dem Umweltschutz entgegenstehen und den Erholungswert unserer Wälder schmälern, sondern vor allem die Gefahr von Großbränden heraufbeschwören, die Leib und Leben, Hab und Gut der Menschen auch in unserer Gemeinde bedrohen.

Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 28. September 2008

Gern können Sie auch in unserem Wahlprogramm von 2008 nachlesen, was wir uns damals vorgenommen hatten.
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