Sitzung der Gemeindevertretung

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Heute treffen sich unsere Gemeindevertreter in der Kita u.a. zu folgenden Punkten:

  • Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde
  • Information aus der Ausschussarbeit
  • Einwohnerfragestunde
  • Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin – Brandenburg (LEP HR) gemäß § 10 Abs. 1 ROG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 i.V.m. Art. 7 Abs. 2 sowie Art. 8a Abs. 2 des Landesplanungsvertrages – Stellungnahme Gemeinde Borkwalde
  • Bebauungsplan Nr. 3 „Ortszentrum -Borkwalde 3. Änderung – Aufhebung Beschluss und Einstellung Verfahren“
  • Auftragsvergabe Instandsetzung Lehniner Straße / Birkenallee
  • Satzung über die Kostenbeteiligung an der Kindertagesstättenspeisung – Essengeldsatzung
  • Beschlussempfehlung zur Aufstellung von Spielgeräten auf dem Bolzplatz der Gemeinde Borkwalde (Version 2)
  • Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark gemäß § 12 Absatz 1 KitaG
  • Instandsetzungsmaßnahmen Siebenbrüderweg 2
  • weitere Schließtage Kita „Regenbogen“ 2017
  • Sitzungstermine der Gemeindevertretung Borkwalde für das Jahr 2017
  • Planung Begegnungszentrum Borkwalde
  • Diskussion über die Sicherung der Arbeitsfähigkeit der freiwilligen Ausschüsse

Im nichtöffentlichen Teil steht darüber hinaus noch dieser Punkt an:

  • Bestätigung der Eilentscheidung vom 14.10.2016: Personalangelegenheit – Befristete Einstellung einer Erzieherin

Die vollständige Tagesordnung und die Beschlussvorlagen finden Sie wie immer auf der Seite unseres Amtes.

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