Bericht über die Gemeindevertretersitzung am 25.02.15

Die Gemeindevertretung war trotz Grippewelle beschlußfähig.

Allgemeine Informationen

Frau Boese als Stellvertreterin des Amtsleiters berichtete:

Der Bauantrag für die Garage der Gemeindetechnik ist gestellt.

Ab März erhalten die Gemeindearbeiter Verstärkung von Herrn S. Koch, der als MAE-Kraft angestellt wurde.

Herr Engelhardt legt sein Mandat nieder. Statt seiner wird Herr A. Link die WiB im Gemeinderat vertreten.

Unsere Bürgermeisterin berichtete über das am 17.02. stattgefundene Gespräch mit Vertretern aus Borkheide über den geplanten Turnhallenneubau. Beide Seiten bekräftigten eine grundsätzliche Zusammenarbeit mit den Schwerpunkten Borkwaldes auf Tourismus und Kultur und Borkheide auf Sport. Es soll eine Zukunftswerkstatt beider Gemeinden entstehen; der nächste Termin dafür wird am 06.05.15 in der Kita Borkwalde sein.

Sie erinnerte an den Termin des Frühlingsfestes in Brück am 25.04.15

In Brück fand ein Gesprächstermin mit den Verantwortlichen der Firma „town&country“ statt. Sie erläuterten ihren Standpunkt, Steinhäuser zu bauen, eventuell mit Holzoptikputz in der Einfamilienhaussiedlung/Holzhaussiedlung. Frau Krüger dankte dafür, daß auf der Seite „Borkwalde bloggt“ eine Diskussion um die Holzhaussiedlung geführt wird und daß es genug Anregung für die Gemeindevertreterinnen und Vertreter gibt, um über dieses Thema zu diskutieren. Am 11. März ist Herr Dawo von „town&country“ in den Ortsentwicklungsausschuß in die Kita eingeladen. Die Bürgermeisterin hofft, daß sich dann viele Bürger einfinden, um ihre Meinung zum Thema Holzfassaden zu äußern.

Aus den Ausschüssen

Am 10.02. fuhren Mitglieder des Bauausschusses nach Hennigsdorf und Biesenthal, um die Straßen, die im Tränkmacadam-Verfahren instandgesetzt wurden, zu begutachten. Der Vertreter des Bauamts in Hennigsdorf berichtete über gute Erfahrungen mit den Straßen, die inzwischen 10-15 Jahre halten und regelmäßig gepflegt werden. Die Stadt hat von ihren Einwohnern hierfür keine Kostenbeteiligung erhoben. In Biesenthal hingegen waren sie nicht so glücklich (eine Straße ist noch in der Erprobungphase) und die Bürger wurden an den Kosten beteiligt. Der Bauausschuß wird in der kommenden Sitzung am 10.03. darüber beraten.

Ferner müssen die Gullis in der Kiefernstraße regelmäßig überprüft werden.

Auf dem Gelände Kaniner Str. 2 (gemeindeeigen) muß das verfallene Gebäude abgerissen werden, da Einsturzgefahr besteht und die Gemeinde ihre Sorgfaltspflicht erfüllen muß. Es scheinen sich Menschen in der Hütte aufzuhalten, denn es gibt Grafittispuren.

Aus dem Ortsentwicklungsausschuß war folgendes zu berichten:

Am 4. Feb. trafen sich im Amt Brück die Gemeindevertretung, Frau Jahn und Herr Großmann mit den Planern von „plan-faktur“, um über den FlächenNutzungsPlan zu reden. Wir bekräftigten unser Anliegen zur Entwicklung Borkwaldes und baten um einen veränderten F-Plan-Entwurf, der den Einwendungen der übergeordneten Behörden entgegenkommen soll.

Zur Entwicklung unseres Konzepts „Gemeindezentrum“ war eine Architektin und Planerin eingeladen, um an Hand unserer Wünsche eine Vorplanung zu zeichnen. Herr Stefan Güthoff erfreute uns mit der Auskunft, die Jugendlichen möchten sich bei der Planung mit einbringen.

Frau Augele erläuterte die Positionen und Förderbedingungen der LAG (Lokale Aktionsgruppe Fläming-Havel), die sehr umfangreich sind bis hin zum Architektenvertrag mit fertiger Planung und Finanzierung.

Es wurden Erfassungsbögen erarbeitet, die verschickt werden, um den möglichen Bedarf von Vereinen, Organisationen und Verbänden in- und außerhalb Borkwaldes zu erfassen.

Der Ausschuß für Finanzen und Soziales erarbeitete eine Prioritätenliste unter dem Hauptmotto bis 2020 „der kinder- und familienfreundlichste Ort“ zu werden: das Gemeindezentrum/ Maßnahmen zur Umsetzung des Straßenentwicklungskonzeptes/ Maßnahmen zur Ortsplanung/ Spielplatz für Kleinkinder/ Förderung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens.

Unserer ehemaligen Ortschronistin hat die Gemeindevertretung nach mehreren Besprechungen eine bestimmte Summe zugesprochen, um zum einen ihre bisherige Arbeit zu honorieren, zum anderen um ihr privat zu finanzierendes Buch über Borkwalde über die Zeit von 1912 bis 45 zu veröffentlichen. Das Geld wird aber erst mit Drucklegung und nach dem vorherigen Lesen unsererseits freigegeben.

Haushaltsplan

Der Haushaltsplan 2015 wurde nach allgemeiner Einschätzung von Frau Boese genehmigt. Die allgemeinen Einnahmen sind höher als die geplanten Ausgaben. Trotzdem ist der Haushalt gedeckt, aber nur, weil wir Rücklagen haben. Die festen Kosten für z.B. Kreisumlage, Sach- und Personalkosten, die Transferkosten an andere Gemeinden für unsere Schüler usw. werden steigen. Überdacht werden muß, ob beim Straßenausbau eine angemessene Beteiligung der Anlieger erwogen wird. Wir haben noch, über mehrere Jahre hin, zwei laufende Kredite zu bedienen, u.a. wegen des damaligen Kitaneubaus. Die Gemeinde trägt z.B. 900,–€ monatlich pro Kind in der Kita.

Die Instandsetzung der Kaniner Straße wurde vertagt, bis von Amtsseite her geklärt ist, wer die Straßenbaulast zu tragen hat.

Der Ausbau der Lehniner Straße bis zur Birkenallee und dem Möllendorfer Weg wird noch einmal im Bauausschuß besprochen zur genauen Klärung, ob die Schotterung ausreichend ist, um die Straße im Tränkmacadam-Verfahren herzurichten.

Dasselbe gilt für den Ausbau der Birkenstraße.

Die Kita wird einen Förderantrag beim Kreisentwicklungsbudget stellen, um die Bobbycarbahn zu finanzieren.

Jömi
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