Über die Sitzung der Gemeindevertreter am 24. September 2014

Als erstes informierte Amtsdirektor Grossmann über wesentliche Angelegenheiten der Gemeinde:

  1. Wegen der Probleme mit dem Telekom-Netz wird es ein Gespräch mit der Telekom, dem Landrat, Herrn Grossmann und unserer Bürgermeisterin, Frau Krüger, im Oktober/November geben.
  2. Bis zum 31.10.2014 müssen die Anträge der Vereine auf Zuschüsse gestellt werden.
  3. Während der BUGA in und um Brandenburg/H. wird sich das Amt Brück mit seinen Gemeinden in einer noch nicht genannten Woche in seiner Vielfältigkeit präsentieren. Bis zum 30. Sept.2014 sollten sich interessierte Vereine, Kitas u.ä. melden, um für einen Tag ihre Arbeit darzustellen. Das Amt koordiniert die Veranstaltungen.

In der Einwohnerfragestunde wurde versucht, die Nachfrage zu eingestellten Finanzmitteln für den Straßenausbau zu klären.

Die Beschlussvorlage des Bauausschusses zum Straßenkonzept wurde einstimmig angenommen. Das Amt Brück wird somit beauftragt, durch ein Ingenieurbüro in Zusammenarbeit mit einer Hochschule ein Straßenkonzept erarbeiten zu lassen. Die Eckpunkte hierfür sollen sein:

  • statistische Erfassung der Straßen und der gegenwärtige Zustand,
  • Erfassung der Nutzung durch Ver- und Entsorgungverkehr, Feuerwehr und notfallmedizinische  Versorgung und private Nutzung,
  • Prüfung aller Varianten des Straßeninstandsetzungs- und ~ausbaus, Möglichkeiten der Eigenleistung der Anlieger und Nachhaltigkeit der Erschließungsmaßnahmen in Bezug auf die Beitragserschließungssatzung,
  • die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde sowie die Prüfung von Fördermitteln,
  • Einbeziehung des sich in Arbeit befindlichen Flächennutzungsplans,
  • Beibehaltung des Charakters von Borkwalde als Waldgemeinde und
  • Sicherung eines einheitlichen Straßenbildes und 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung im gesamten Ort (laut „Gemeindestraßen-Leitfaden Brandenburg“ Aktualisierung 2012 hat Borkwalde fast ausschließlich Wohnstraßen.)

Das Beleuchtungskonzept wird in der nächsten Bauausschusssitzung weiter behandelt. Dazu wird Herr Künzel als „Leuchtenwart“ eingeladen, um über den Ist-Zustand zu berichten.

Die Überarbeitung der Hauptsatzung der Gemeinde Borkwalde wurde besprochen. Für Borkwalde soll beantragt werden, den Namenszusatz“Waldgemeinde“ zu führen. Wenn dies erreicht ist, wird die Hauptsatzung mit dieser Ergänzung beschlossen.

Pascal Koch wurde als Mitglied der Steuerungsgruppe des Familienzentrums Borkwalde/Borkheide gewählt, seine Stellvertreterin ist unsere Bürgermeisterin, Renate Krüger.

Nostalgieexpress
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